GARGERÄT FÜR GROSSKÜCHEN

Europäisches Patent · EP3854273 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3854273
Anmeldenummer
EP20153182
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.01.2020
Veröffentlicht
28.07.2021
Erteilt
05.07.2023
Schutz endet spätestens
21.01.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
A47J 27/14 (2006.01)
A47J 36/24 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026

  2. 01.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025

  3. 15.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2024

  4. 01.02.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024

  5. 05.07.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.07.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kaczmarczyk, Marian

38154 Königslutter am Elm, DE

Hund, Hans-Jürgen

38315 Gielde, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.