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Europäisches Patent · EP3854278 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3854278
Anmeldenummer
EP21161888
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.12.2014
Veröffentlicht
28.07.2021
Erteilt
09.11.2022
Schutz endet spätestens
02.12.2034
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
A47J 43/08 (2006.01)
Priorität
GB 201321291 03.12.2013
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026

  2. 01.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025

  3. 01.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024

  4. 20.09.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2023

  5. 01.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2023

  6. 09.11.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.11.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

EDEN, Roland

Havant, Hampshire PO9 2NH, GB

JAYS, Nick

Havant, Hampshire PO9 2NH, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.