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Europäisches Patent · EP3854458 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3854458
- Anmeldenummer
- EP21150985
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.01.2021
- Veröffentlicht
- 28.07.2021
- Erteilt
- 06.12.2023
- Gelöscht
- 24.08.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A62C 3/00 (2006.01)A62C 35/02 (2006.01)A62C 35/13 (2006.01)A62C 37/50 (2006.01)
- Priorität
- US 202062963603 P 21.01.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2024
- 11.09.2024
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Carrier Corporation, 13995 Pasteur Blvd., Palm Beach Gardens, FL 33418, Vereinigte Staaten von Amerika → Kidde-Fenwal, LLC, 400 Main Street, Ashland, MA 01721, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2024
- 24.08.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2024
- 06.12.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.12.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LINES, Michael
South Windsor, CT 06074, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.