PARTIKELFILTER
Europäisches Patent · EP3854477 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3854477
- Anmeldenummer
- EP19884989
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.10.2019
- Veröffentlicht
- 28.07.2021
- Erteilt
- 28.08.2024
- Gelöscht
- 23.05.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01J 23/63 (2006.01)B01D 46/00 (2022.01)B01D 53/94 (2006.01)F01N 3/035 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018215005 15.11.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/042464 30.10.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/100582 22.05.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025
- 23.05.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.05.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025
- 28.08.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MATSUSHITA, Yamato
Kakegawa-shi, Shizuoka 437-1492, JP
TASAKI, Ryo
Kakegawa-shi, Shizuoka 437-1492, JP
ONOE, Ryota
Kakegawa-shi, Shizuoka 437-1492, JP
IWAI, Momoko
Kakegawa-shi, Shizuoka 437-1492, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.