VERARBEITUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP3854520 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3854520
- Anmeldenummer
- EP19863500
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.08.2019
- Veröffentlicht
- 28.07.2021
- Erteilt
- 15.01.2025
- Gelöscht
- 24.03.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23Q 11/08 (2006.01)B23Q 7/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018173843 18.09.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/030403 02.08.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/059320 26.03.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.03.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.03.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026
- 26.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025
- 15.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
HIGUCHI, Takayuki
Yamatokoriyama-shi, Nara 639-1160, JP
YASUDA, Hiroshi
Yamatokoriyama-shi, Nara 639-1160, JP
NAGASUE, Hideki
Yamatokoriyama-shi, Nara 639-1160, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.