LENKVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3854676 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3854676
Anmeldenummer
EP20875694
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.07.2020
Veröffentlicht
28.07.2021
Erteilt
07.09.2022
Schutz endet spätestens
21.07.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
B63H 25/38 (2006.01)
Priorität
JP 2019213266 26.11.2019
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/028436 22.07.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/106268 03.06.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.08.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2026 → 31.07.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026

  2. 01.08.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2025 → 31.07.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025

  3. 05.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2024

  4. 01.08.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023

  5. 19.07.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2023

  6. 07.09.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.09.2022

Beteiligte

Inhaberin

Kay Seven Co., Ltd.

Kay Seven Co. Ltd.

2-2-1 Ote-machi Chiyoda-ku, Tokyo 100-0004, JP

Erfinderin/Erfinder

KURIBAYASHI, Sadatomo

Tokyo 100-0004, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.