VERPACKUNG FÜR EIN THIXOTROPES PRODUKT

Europäisches Patent · EP3854723 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3854723
Anmeldenummer
EP20153413
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.01.2020
Veröffentlicht
28.07.2021
Erteilt
16.11.2022
Schutz endet spätestens
22.01.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
B65D 75/58 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026

  2. 01.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025

  3. 01.02.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024

  4. 27.09.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.09.2023

  5. 16.02.2023

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    KAMINSKI HARMANN PATENTANWÄLTE AG, Landstrasse 124, 9490 Vaduz, Liechtenstein

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.02.2023

  6. 01.02.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023

  7. 16.11.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.11.2022

Beteiligte

Inhaberin

Herbert Ospelt Anstalt

9487 Bendern, LI

Erfinderin/Erfinder

Frick, Sylvester

9495 Triesen, LI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.