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Europäisches Patent · EP3854736 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3854736
Anmeldenummer
EP20153200
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.01.2020
Veröffentlicht
28.07.2021
Erteilt
11.05.2022
Gelöscht
24.08.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65H 35/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2023

  2. 22.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2023

  3. 11.05.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.05.2022

Beteiligte

Inhaberin

Yang Bey Industrial Co., Ltd.

No. 50, Fenggong S. Road Shengang Dist., Taichung City 42942, TW

Erfinderin/Erfinder

YU, Teng-Chi

42942 Taichung City, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.