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Europäisches Patent · EP3854860 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3854860
Anmeldenummer
EP21156367
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.05.2012
Veröffentlicht
28.07.2021
Erteilt
11.03.2026
Schutz endet spätestens
17.05.2032
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
C09K 5/04 (2006.01)
F25B 9/00 (2006.01)
F25B 25/00 (2006.01)
Priorität
JP 2011112417 19.05.2011
Abgezweigt von
EP19154504
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

AGC Inc.

AGC INC.

5-1, Marunouchi 1-chome,, Chiyoda-ku, Tokyo 1008405, JP

Erfinderin/Erfinder

FUKUSHIMA,, Masato

Chiyoda-ku,, Tokyo 100-8405, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.