PROFILSYSTEM MIT ECKVERBINDUNGSELEMENT
Europäisches Patent · EP3854963 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3854963
- Anmeldenummer
- EP20212693
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.12.2020
- Veröffentlicht
- 28.07.2021
- Erteilt
- 22.06.2022
- Schutz endet spätestens
- 08.12.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- E04F 13/06 (2006.01)E04F 19/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 202020100337 U 23.01.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 09.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.01.2024
- 03.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.05.2023
- 23.08.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Aldo Römpler, Patentanwalt, Brendenweg 11, Postfach 154, 9424 Rheineck
Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2022
- 22.06.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2022
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
SCHLÜTER, Marc
58636 Iserlohn, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.