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Europäisches Patent · EP3855046 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3855046
- Anmeldenummer
- EP21152318
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.01.2021
- Veröffentlicht
- 28.07.2021
- Erteilt
- 12.07.2023
- Gelöscht
- 24.08.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 25/24 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020101771 24.01.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.08.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2024
- 22.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2024
- 12.07.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Theis, Christof
56204 Hillscheid, DE
Keßler, Jonathan
56412 Großholbach, DE
Bochen, Jan
56337 Eitelborn, DE
Hillen, Jörg
56283 Nörtershausen, DE
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