OFEN MIT BIOMASSEPELLETS ALS BRENNSTOFF
Europäisches Patent · EP3855073 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3855073
- Anmeldenummer
- EP21151999
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.01.2021
- Veröffentlicht
- 28.07.2021
- Erteilt
- 08.05.2024
- Gelöscht
- 26.08.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F23G 7/10 (2006.01)F24B 1/02 (2006.01)F24B 1/22 (2006.01)F24B 5/02 (2006.01)F23B 50/12 (2006.01)F23B 90/04 (2011.01)
- Priorität
- CN 202020139587 U 21.01.2020
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 26.08.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025
- 19.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2025
- 08.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
WU, Xiaohui
QINGDAO, SHANDONG 266002, CN
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