LICHTEINSTELLUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3855243 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3855243
- Anmeldenummer
- EP19863666
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.09.2019
- Veröffentlicht
- 28.07.2021
- Erteilt
- 30.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 19.09.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- E06B 9/24 (2006.01)G02F 1/133 (2006.01)G02F 1/1343 (2006.01)G09G 3/00 (2006.01)G02F 1/1334 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018177659 21.09.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/037083 20.09.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/059868 26.03.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
OHKUBO Wataru
Tokyo 110-0016, JP
SAKAMOTO Masanori
Tokyo 110-0016, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.