ELEKTROMAGNETISCHER TINTENSTIFT
Europäisches Patent · EP3855291 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3855291
- Anmeldenummer
- EP18933769
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.10.2018
- Veröffentlicht
- 28.07.2021
- Erteilt
- 08.11.2023
- Gelöscht
- 23.05.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06F 3/0354 (2013.01)G06F 3/046 (2006.01)B43K 8/22 (2006.01)B43K 27/12 (2006.01)G06F 3/038 (2013.01)B43K 29/08 (2006.01)
- Priorität
- CN 201811097465 19.09.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2018/110835 18.10.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/056832 26.03.2020
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.05.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.05.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025
- 18.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2024
- 08.11.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DENG, Liming
Shenzhen, Guangdong 518000, CN
LI, Yuanzhi
Shenzhen, Guangdong 518000, CN
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