VERFAHREN, GERÄT, ELEKTRONISCHE VORRICHTUNG, COMPUTERPROGRAMM UND COMPUTERLESBARES AUFZEICHNUNGSMEDIUM ZUR MESSUNG DES ABSTANDS ZWISCHEN FAHRZEUGEN BASIEREND AUF EINEM FAHRZEUGBILD

Europäisches Patent · EP3855409 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3855409
Anmeldenummer
EP21152509
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.01.2021
Veröffentlicht
28.07.2021
Erteilt
23.10.2024
Gelöscht
26.08.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01C 21/36 (2006.01)
G06V 10/25 (2022.01)
G06V 10/764 (2022.01)
G08G 1/16 (2006.01)
B60W 30/16 (2020.01)
Priorität
KR 20200007865 21.01.2020
KR 20210006462 18.01.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.09.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025

  2. 26.08.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    26.08.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025

  3. 23.10.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024

Beteiligte

Inhaberin

THINKWARE CORPORATION

Thinkware Corporation

9FL, Samwhan Hipex 240, Pangyoyeok-ro Bundang-gu, Seongnam-si, Gyeonggi-do 13493, KR

Erfinderin/Erfinder

KIM, Shin Hyoung

Seongnam-si, Gyeonggi-do 13493, KR

HAN, Tae Kyu

Seongnam-si, Gyeonggi-do 13493, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.