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Europäisches Patent · EP3855469 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3855469
- Anmeldenummer
- EP18934327
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.09.2018
- Veröffentlicht
- 28.07.2021
- Erteilt
- 29.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 19.09.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- H01H 37/02 (2006.01)H01H 37/54 (2006.01)H01H 9/32 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/034858 20.09.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/059086 26.03.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026
- 29.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SATOH, Shigemi
Nagoya-shi, Aichi 457-0828, JP
ISHII, Shigehisa
Nagoya-shi, Aichi 457-0828, JP
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