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Europäisches Patent · EP3855499 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3855499
Anmeldenummer
EP20197625
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.09.2020
Veröffentlicht
28.07.2021
Erteilt
29.10.2025
Schutz endet spätestens
22.09.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
H10F 39/00 (2025.01)
H10F 39/18 (2025.01)
Priorität
CN 202010072176 21.01.2020
US 202016899618 12.06.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026

  2. 29.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025

Beteiligte

Inhaberin

Iray Technology Company Limited

Building 45, No. 1000, Jinhai Rd Pudong New Area, Shanghai 201206, CN

Erfinderin/Erfinder

GU, Tieer

Pudong New Area, Shanghai, 201206, CN

HUANG, Zhongshou

Pudong New Area, Shanghai, 201206, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.