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Europäisches Patent · EP3855575 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3855575
- Anmeldenummer
- EP19862652
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.07.2019
- Veröffentlicht
- 28.07.2021
- Erteilt
- 25.06.2025
- Gelöscht
- 24.02.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 13/52 (2006.01)B60R 16/02 (2006.01)H01Q 1/22 (2006.01)H01Q 1/32 (2006.01)H01R 4/02 (2006.01)H01Q 1/12 (2006.01)H05K 5/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018175049 19.09.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/028237 18.07.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/059275 26.03.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2026
- 24.02.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.02.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026
- 25.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TSURUME, Yoshinobu
Tokyo 108-6321, JP
MORISHITA, Hiromasa
Tokyo 108-6321, JP
NAKANO, Yuta
Sendai-shi, Miyagi 982-8510, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.