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Europäisches Patent · EP3855852 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3855852
- Anmeldenummer
- EP19863664
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.07.2019
- Veröffentlicht
- 28.07.2021
- Erteilt
- 31.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 28.07.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- H04W 74/0833 (2024.01)H04W 74/0836 (2024.01)H04L 1/1822 (2023.01)H04L 1/1829 (2023.01)H04L 67/02 (2022.01)
- Priorität
- CN 201811089695 18.09.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2019/098175 29.07.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/057262 26.03.2020
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
WU, Yumin
Dongguan, Guangdong 523860, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.