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Europäisches Patent · EP3855988 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3855988
- Anmeldenummer
- EP19773849
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.09.2019
- Veröffentlicht
- 04.08.2021
- Erteilt
- 24.07.2024
- Schutz endet spätestens
- 26.09.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- A47J 31/44 (2006.01)
- Priorität
- EP 18197094 27.09.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/076137 27.09.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/064982 02.04.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 04.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025
- 21.10.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2024 → 30.09.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2024
- 24.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
25300 Pontarlier, FR
1027 Lonay
1993 Veysonnaz
1010 Lausanne
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.