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Europäisches Patent · EP3855989 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3855989
- Anmeldenummer
- EP19773832
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.09.2019
- Veröffentlicht
- 04.08.2021
- Erteilt
- 24.01.2024
- Schutz endet spätestens
- 24.09.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- A47J 36/24 (2006.01)A45C 11/20 (2006.01)B65D 81/34 (2006.01)
- Priorität
- EP 18197440 28.09.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/075885 25.09.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/064848 02.04.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 04.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2024
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 25.01.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2024
- 24.01.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.