MEDIZINISCHES ODER DENTALES, MIT EINER HAND HALTBARES BEHANDLUNGSINSTRUMENT MIT EINEM KAPAZITIVEN SENSOR

Europäisches Patent · EP3856070 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3856070
Anmeldenummer
EP19773435
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.09.2019
Veröffentlicht
04.08.2021
Erteilt
01.03.2023
Schutz endet spätestens
24.09.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
A61C 1/00 (2006.01)
Priorität
EP 18196500 25.09.2018
PCT-Anmeldung
PCT/EP2019/075778 25.09.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/064785 02.04.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2026 → 30.09.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026

  2. 01.10.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2025 → 30.09.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025

  3. 03.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024

  4. 10.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.01.2024

  5. 01.10.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023

  6. 01.03.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PRUCKNER, Christian

1190 Wien, AT

SCHWARZ, Tobias

5071 Wals, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.