INJEKTIONSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3856295 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3856295
- Anmeldenummer
- EP19778692
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.09.2019
- Veröffentlicht
- 04.08.2021
- Erteilt
- 08.03.2023
- Gelöscht
- 24.04.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 5/315 (2006.01)A61M 5/24 (2006.01)A61M 5/31 (2006.01)
- Priorität
- EP 18196934 26.09.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2019/058149 25.09.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/065563 02.04.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.04.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 17.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.01.2024
- 08.03.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.03.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KARLSSON, Henrik
749 52 Grillby, SE
ÖHRLUND, Åke
752 60 Uppsala, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.