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Europäisches Patent · EP3856297 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3856297
Anmeldenummer
EP19765492
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.09.2019
Veröffentlicht
04.08.2021
Erteilt
06.12.2023
Schutz endet spätestens
11.09.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
A61M 5/32 (2006.01)
Priorität
US 201862735313 P 24.09.2018
EP 18205314 09.11.2018
PCT-Anmeldung
PCT/EP2019/074298 12.09.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/064337 02.04.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2026 → 30.09.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026

  2. 01.10.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2025 → 30.09.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025

  3. 16.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2024

  4. 03.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024

  5. 06.12.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.12.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

STEFANOV, Slobodan

Deerfield Beach, Florida 33442, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.