KARTUSCHE FÜR EIN AEROSOLABGABESYSTEM
Europäisches Patent · EP3856299 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3856299
- Anmeldenummer
- EP19773471
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.09.2019
- Veröffentlicht
- 04.08.2021
- Erteilt
- 09.07.2025
- Gelöscht
- 25.04.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 15/00 (2006.01)B05B 17/00 (2006.01)B05B 12/14 (2006.01)
- Priorität
- EP 18197367 27.09.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/076288 27.09.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/065055 02.04.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2026
- 25.04.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.04.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2026
- 09.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SELBY, Robert Gordon Maurice
Melbourn, Hertfordshire SG8 6EE, GB
COLLINGWOOD, Clennell Douglas
Melbourn, Hertfordshire SG8 6EE, GB
GREENENKO, Alon
Melbourn, Hertfordshire SG8 6EE, GB
HOPPE, Hans-Jürgen
Melbourn, Hertfordshire SG8 6EE, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.