ANZEIGESYSTEME IN EINER UNTERHALTUNGSUMGEBUNG
Europäisches Patent · EP3856379 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3856379
- Anmeldenummer
- EP19779719
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.09.2019
- Veröffentlicht
- 04.08.2021
- Erteilt
- 29.11.2023
- Schutz endet spätestens
- 17.09.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- A63G 31/16 (2006.01)G02B 27/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201862737275 P 27.09.2018US 201816174263 29.10.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2019/051777 18.09.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/068520 02.04.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 09.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2024
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 19.02.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2024
- 29.11.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Orlando, Florida 32819, US
Winter Garden, Florida 34787, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.