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Europäisches Patent · EP3856421 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3856421
- Anmeldenummer
- EP19765496
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.09.2019
- Veröffentlicht
- 04.08.2021
- Erteilt
- 05.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 11.09.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- B05B 11/00 (2023.01)A61M 15/00 (2006.01)A61M 11/00 (2006.01)B05B 11/02 (2023.01)B05B 11/10 (2023.01)
- Priorität
- EP 18197285 27.09.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/074310 12.09.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/064340 02.04.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 16.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026
- 05.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SÄLL, Daniel
141 73 Segeltorp, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.