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Europäisches Patent · EP3856425 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3856425
- Anmeldenummer
- EP19831923
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.09.2019
- Veröffentlicht
- 04.08.2021
- Erteilt
- 02.11.2022
- Schutz endet spätestens
- 25.09.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- B09B 5/00 (2006.01)B03B 9/00 (2006.01)B03B 9/06 (2006.01)
- Priorität
- NL 2021726 28.09.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/NL2019/050650 26.09.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/067899 02.04.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 02.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.10.2023
- 13.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2023
- 02.11.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.11.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
3047 BL Rotterdam, NL
3047 BL Rotterdam, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.