ROBOTER-HANDFÜHRGERÄT
Europäisches Patent · EP3856465 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3856465
- Anmeldenummer
- EP19769411
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.09.2019
- Veröffentlicht
- 04.08.2021
- Erteilt
- 01.01.2025
- Schutz endet spätestens
- 09.09.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- B25J 9/00 (2006.01)B25J 13/08 (2006.01)G05B 19/423 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018216692 28.09.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/074025 10.09.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/064318 02.04.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 12.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 01.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NITZ, Gernot
86368 Gersthofen, DE
OSTROVSKI, Sergiy
86150 Augsburg, DE
TSCHARNUTER, Dietmar
86316 Friedberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.