SENSORVORRICHTUNG MIT EINER SCHWENKLAGERANORDNUNG
Europäisches Patent · EP3856543 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3856543
- Anmeldenummer
- EP19773014
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.09.2019
- Veröffentlicht
- 04.08.2021
- Erteilt
- 06.11.2024
- Gelöscht
- 04.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60D 1/01 (2006.01)B60D 1/30 (2006.01)B60D 1/62 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018123644 25.09.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/074659 16.09.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/064392 02.04.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 04.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026
- 17.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025
- 06.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PEITZ, Jürgen
33449 Langenberg, DE
STIEBEN, Kevin
33397 Rietberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.