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Europäisches Patent · EP3856607 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3856607
Anmeldenummer
EP19779789
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.09.2019
Veröffentlicht
04.08.2021
Erteilt
07.02.2024
Schutz endet spätestens
23.09.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
B62B 3/02 (2006.01)
B62B 3/00 (2006.01)
Priorität
FR 1858684 24.09.2018
PCT-Anmeldung
PCT/EP2019/075663 24.09.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/064708 02.04.2020
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2026 → 30.09.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2026

  2. 11.11.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2025 → 30.09.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.11.2025

  3. 18.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2024

  4. 22.10.2024

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2024 → 30.09.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2024

  5. 07.02.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.02.2024

Beteiligte

Inhaberin

YTHALES INVEST

Ythales Invest

9 Rue Jules Verne, 37520 La Riche, FR

Erfinderin/Erfinder

CHERBONNIER, Yves

37000 TOURS, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.