DISPERSIONSKLEBSTOFFE
Europäisches Patent · EP3856863 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3856863
- Anmeldenummer
- EP19772751
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.09.2019
- Veröffentlicht
- 04.08.2021
- Erteilt
- 30.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 24.09.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- C09D 175/04 (2006.01)C08G 18/10 (2006.01)
- Priorität
- EP 18197309 27.09.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/075842 25.09.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/064826 02.04.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 11.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 30.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KRAUS, Harald
51371 Leverkusen, DE
LIBERATI, Robert
50354 Hürth- Efferen, DE
KUEKER, Peter
51377 Leverkusen, DE
MELCHIORS, Martin
42799 Leichlingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.