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Europäisches Patent · EP3857478 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3857478
- Anmeldenummer
- EP19795323
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.09.2019
- Veröffentlicht
- 04.08.2021
- Erteilt
- 29.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 26.09.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- G06Q 10/0631 (2023.01)E01H 4/02 (2006.01)
- Priorität
- IT 201800008982 27.09.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2019/058233 27.09.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/065607 02.04.2020
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.05.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 29.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TSCHINKEL, Gunter
6410 Telfs, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.