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Europäisches Patent · EP3857738 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3857738
- Anmeldenummer
- EP19773467
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.09.2019
- Veröffentlicht
- 04.08.2021
- Erteilt
- 01.11.2023
- Gelöscht
- 25.04.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04B 7/185 (2006.01)H04B 7/204 (2006.01)
- Priorität
- BE 201805665 28.09.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/076257 27.09.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/065043 02.04.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.04.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.04.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025
- 11.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2024
- 01.11.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DE BIE, Ulrik
9120 Beveren, BE
MERTENS, Michiel
2970 Schilde, BE
DUYCK, Dieter
9100 Sint-Niklaas, BE
SIMOENS, Frederik
9860 Oosterzele, BE
VANDENBRUAENE, Jon
9230 Wetteren, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.