KONFIGURATION EINES APERIODISCHEN SOUNDING-REFERENZSIGNALS (A-SRS)
Europäisches Patent · EP3857797 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3857797
- Anmeldenummer
- EP19787515
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.09.2019
- Veröffentlicht
- 04.08.2021
- Erteilt
- 15.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 26.09.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- H04L 5/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201862739054 P 28.09.2018US 201916584506 26.09.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2019/053394 27.09.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/069277 02.04.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026
- 15.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
LIU, Le
San Diego, California 92121-1714, US
RICO ALVARINO, Alberto
San Diego, California 92121-1714, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.