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Europäisches Patent · EP3858127 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3858127
Anmeldenummer
EP21163720
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.06.2017
Veröffentlicht
04.08.2021
Erteilt
29.10.2025
Schutz endet spätestens
29.06.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
A01D 34/00 (2006.01)
B08B 1/00 (2024.01)
Priorität
HK 16107657 30.06.2016
WO PCT/CN2017/082005 26.04.2017
Abgezweigt von
EP19151703
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026

  2. 29.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hahn, Klaus

Kwai Chung, HK

Rickey, Todd Brandon

Kwai Chung, HK

Montgomery, Benjamin Edgar

Kwai Chung, HK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.