BLUTSTILLENDE VORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3858264 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3858264
Anmeldenummer
EP21155049
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.12.2018
Veröffentlicht
04.08.2021
Erteilt
29.10.2025
Gelöscht
23.07.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 17/12 (2006.01)
A61B 17/00 (2006.01)
Priorität
JP 2017249174 26.12.2017
JP 2018151066 10.08.2018
Abgezweigt von
EP18895843
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026

  2. 23.07.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.07.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026

  3. 29.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025

Beteiligte

Inhaberin

Goodman Co., Ltd.

5th Floor KDX Nagoya Sakae Building 4-5-3 Sakae Naka-ku Nagoya-shi, Aichi 460-0008, JP

Erfinderin/Erfinder

OKAMURA, Taku

Aichi, 489-0976, JP

HINO, Satoki

Aichi, 489-0976, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.