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Europäisches Patent · EP3858454 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3858454
Anmeldenummer
EP21161884
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.02.2013
Veröffentlicht
04.08.2021
Erteilt
11.12.2024
Gelöscht
23.09.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01D 21/24 (2006.01)
B01D 21/00 (2006.01)
Priorität
US 201213447539 16.04.2012
Abgezweigt von
EP13778597
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.10.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025

  2. 23.09.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.09.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025

  3. 11.12.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2024

Beteiligte

Inhaberin

Smith & Loveless, Inc.

Smith & Loveless Inc.

14040 Santa Fe Trail Drive, Lenexa, KS 66215-1284, US

Erfinderin/Erfinder

MESSICK, Harrison J.

Shawnee KS 66216, US

WEIS, Frank G.

Kansas City MO 64123, US

NOONAN, Francis M.

Osawatomie KS 66064, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.