SPRÜHDÜSE
Europäisches Patent · EP3858490 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3858490
- Anmeldenummer
- EP21153991
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.01.2021
- Veröffentlicht
- 04.08.2021
- Erteilt
- 07.06.2023
- Gelöscht
- 24.08.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B05B 1/34 (2006.01)
- Priorität
- US 202016774844 28.01.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.08.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2024
- 24.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 17.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024
- 07.06.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FOGARTY, Robert R.
West Des Moines, IA 50265, US
BUELOW, Philip E.
West Des Moines, IA 50266, US
MYERS, Steven J.
Norwalk, IA 50211, US
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