TRAGBARE DREHMASCHINE
Europäisches Patent · EP3858520 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3858520
- Anmeldenummer
- EP20205435
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.11.2020
- Veröffentlicht
- 04.08.2021
- Erteilt
- 25.09.2024
- Schutz endet spätestens
- 02.11.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- B23B 5/12 (2006.01)B23Q 9/00 (2006.01)B23B 3/24 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020014676 31.01.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 06.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025
- 01.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024
- 10.10.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 10.10.2024
- 25.09.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Yokohama-shi, Kanagawa 220-8401, JP
Yokohama-shi, Kanagawa 220-8401, JP
Yokohama-shi, Kanagawa 220-8401, JP
Yokohama-shi, Kanagawa 231-8715, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.