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Europäisches Patent · EP3858552 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3858552
- Anmeldenummer
- EP19867779
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.09.2019
- Veröffentlicht
- 04.08.2021
- Erteilt
- 27.03.2024
- Gelöscht
- 04.03.2026
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- B25F 5/02 (2006.01)B23D 47/00 (2006.01)B23D 47/12 (2006.01)B25F 5/00 (2006.01)B27B 5/29 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018184667 28.09.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/036999 20.09.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/066902 02.04.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.03.2026
Löschdatum
- Löschdatum
- 25.04.2025 → 04.03.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr → Einspruch
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026
- 25.04.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.04.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 20.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2024
- 27.03.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hitachinaka-City Ibaraki 3128502, JP
Hitachinaka-City Ibaraki 3128502, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.