BESTIMMUNGSVERFAHREN
Europäisches Patent · EP3859006 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3859006
- Anmeldenummer
- EP19865460
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.08.2019
- Veröffentlicht
- 04.08.2021
- Erteilt
- 03.07.2024
- Schutz endet spätestens
- 12.08.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- G06V 20/69 (2022.01)
- Priorität
- JP 2018185583 28.09.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/031862 13.08.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/066348 02.04.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 14.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2025
- 03.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2024
- 24.07.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Servopatent GmbH, Bühlstrasse 1, 8125 Zollikerberg
Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2024
- 03.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Ashigarakami-gun, Kanagawa 258-8577, JP
Ashigarakami-gun, Kanagawa 258-8577, JP
Ashigarakami-gun, Kanagawa 258-8577, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.