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Europäisches Patent · EP3859102 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3859102
- Anmeldenummer
- EP21151279
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.01.2021
- Veröffentlicht
- 04.08.2021
- Erteilt
- 27.09.2023
- Schutz endet spätestens
- 12.01.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- E05B 15/00 (2006.01)E05B 63/16 (2006.01)E05B 13/10 (2006.01)E05B 65/00 (2006.01)E05B 63/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020201152 30.01.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026
- 01.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025
- 12.09.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 12.09.2024
- 03.09.2024
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2024
- 03.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2024
- 24.08.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2024
- 07.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2024
- 27.09.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.09.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
69126 Heidelberg, DE
74906 Bad Rappenau, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.