VERRIEGELUNGSMECHANIK UND BEHÄLTER

Europäisches Patent · EP3859104 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3859104
Anmeldenummer
EP20214197
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.12.2020
Veröffentlicht
04.08.2021
Erteilt
20.05.2026
Schutz endet spätestens
14.12.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
E05B 63/24 (2006.01)
E05B 47/02 (2006.01)
E05B 15/02 (2006.01)
Priorität
DE 102020102323 30.01.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.06.2026

    Vertretung eingetragen

    Verzicht auf Erfindernennung
    Die Erfinder haben auf Nennung verzichtet. → Die Erfinder haben auf Nennung verzichtet.
    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026

  2. 20.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

Martin Lehmann GmbH & Co. KG

Am Kohlgraben 6-10, 32429 Minden, DE

Vertretung

Isler & Pedrazzini AG

Postfach, 8027 Zürich

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.