BAGGERSPITZE UND BAGGERMEISSEL

Europäisches Patent · EP3859122 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3859122
Anmeldenummer
EP19865104
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.09.2019
Veröffentlicht
04.08.2021
Erteilt
08.11.2023
Gelöscht
25.04.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E21B 10/46 (2006.01)
E21B 10/567 (2006.01)
Priorität
JP 2018184791 28.09.2018
JP 2019175936 26.09.2019
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/038218 27.09.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/067450 02.04.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.04.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.04.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025

  2. 18.09.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2024

  3. 08.11.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TAKEUCHI, Yuichiro

Naka-shi, Ibaraki 311-0102, JP

MATSUO, Toshihiko

Naka-shi, Ibaraki 311-0102, JP

AKHMADI EKO, Wardoyo

Naka-shi, Ibaraki 311-0102, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.