BAGGERSPITZE UND BAGGERMEISSEL
Europäisches Patent · EP3859122 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3859122
- Anmeldenummer
- EP19865104
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.09.2019
- Veröffentlicht
- 04.08.2021
- Erteilt
- 08.11.2023
- Gelöscht
- 25.04.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E21B 10/46 (2006.01)E21B 10/567 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018184791 28.09.2018JP 2019175936 26.09.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/038218 27.09.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/067450 02.04.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.04.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.04.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025
- 18.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2024
- 08.11.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TAKEUCHI, Yuichiro
Naka-shi, Ibaraki 311-0102, JP
MATSUO, Toshihiko
Naka-shi, Ibaraki 311-0102, JP
AKHMADI EKO, Wardoyo
Naka-shi, Ibaraki 311-0102, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.