BEFESTIGUNGSMITTEL
Europäisches Patent · EP3859173 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3859173
- Anmeldenummer
- EP19864189
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.09.2019
- Veröffentlicht
- 04.08.2021
- Erteilt
- 27.03.2024
- Gelöscht
- 25.04.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16B 19/00 (2006.01)F16B 5/06 (2006.01)F16F 15/08 (2006.01)F16B 21/08 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018181935 27.09.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/037920 26.09.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/067316 02.04.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.04.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.04.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025
- 12.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025
- 27.03.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
UCHIDA, Tatsuya
Kasugai-shi, Aichi 480-0303, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.