KLIMATISIERUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3859231 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3859231
- Anmeldenummer
- EP18935928
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.09.2018
- Veröffentlicht
- 04.08.2021
- Erteilt
- 30.10.2024
- Gelöscht
- 04.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F25B 1/00 (2006.01)F24F 11/86 (2018.01)F25B 13/00 (2006.01)F24F 140/00 (2018.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/035477 25.09.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/065730 02.04.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 04.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026
- 10.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025
- 30.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NAGAI, Hiroyuki
Fuji-shi, Shizuoka 416-8521, JP
MIURA, Ken
Fuji-shi, Shizuoka 416-8521, JP
IMATO, Naoki
Fuji-shi, Shizuoka 416-8521, JP
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