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Europäisches Patent · EP3859236 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3859236
Anmeldenummer
EP19885145
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.03.2019
Veröffentlicht
04.08.2021
Erteilt
13.05.2026
Schutz endet spätestens
25.03.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
F25B 5/02 (2006.01)
F25B 1/00 (2006.01)
F25B 41/30 (2021.01)
F25B 41/42 (2021.01)
F24F 11/89 (2018.01)
Priorität
WO PCT/JP2018/041934 13.11.2018
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/012779 26.03.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/100324 22.05.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

SMC Corporation

5-5, Kyobashi 1-chome Chuo-ku, Tokyo 104-0031, JP

Erfinderin/Erfinder

SAKAGUCHI, Tetsuo

Tsukubamirai-shi, Ibaraki 3002436, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.