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Europäisches Patent · EP3859384 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3859384
Anmeldenummer
EP20154970
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.01.2020
Veröffentlicht
04.08.2021
Erteilt
18.03.2026
Schutz endet spätestens
30.01.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
G01S 13/84 (2006.01)
H04B 17/27 (2015.01)
H04L 27/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

NXP B.V.

High Tech Campus 60, 5656 AG Eindhoven, NL

Erfinderin/Erfinder

TERTINEK, Stefan

8101 Gratkorn, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.