CORDON CONDUCTEUR DE SPIRAL
Europäisches Patent · EP3859449 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3859449
- Anmeldenummer
- EP20154530
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.01.2020
- Veröffentlicht
- 04.08.2021
- Erteilt
- 28.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 29.01.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- G04B 17/06 (2006.01)G04B 17/32 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2026
- 28.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026
- 28.01.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ICB Ingénieurs Conseils en Brevets SA, Fbg de l'Hôpital 3, 2001 Neuchâtel
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.